Allgemeine Geschäfts- und Vertragsbedingungen Online-Shop „Elektrotechnik Claus“

Betreiber des Online-Shops „Elektrotechnik Claus“

Egon Claus
-handelnd unter „Elektrotechnik Claus“-
Glück-Auf-Straße 41
49477 Ibbenbüren
Telefon: 05451-962122
Fax: 05451-899624
E-Mail: info@elektro-claus.de


Inhaltsverzeichnis

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB, Liefergebiet
§ 2 Vertragsschluss, Anbieterinformation
§ 3 Gesetzliche Widerrufsbelehrung für Verbraucher
§ 4 Widerrufsformular
§ 5 Kaufpreis, Versandkosten, Zahlungsarten, Zusatzkosten, Fälligkeit
§ 6 Alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen - OS Plattform
§ 7 Lieferung, Lieferzeiten
§ 8 Eigentumsvorbehalt
§ 9 Gewährleistung, Herstellergarantie
§ 10 Rücktritt
§ 11 Haftungsbeschränkung
§ 12 Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand
§ 13 Datenschutz, Speicherung des Vertragstextes
§ 14 Batteriegesetz (BattG)
§ 15 Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)


§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB, Liefergebiet
1.1    Alle Lieferungen und Leistungen von Elektrotechnik Claus erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer, zum Zeitpunkt der Bestellung, gültigen Fassung.
1.2    Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge mit Elektrotechnik Claus zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3    Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit Elektrotechnik Claus in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
1.4    Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.5    Wir liefern in verschiedene Länder innerhalb Europas. Das jeweilige Liefergebiet und die anfallenden Versandkosten entnehmen Sie bitte dem konkreten Produkt auf der Produktseite. Sie finden es auf der jeweiligen Produktseite unter dem Link "Versandkosten". Dort sind die entstehenden Versandkosten in einer Tabelle nach dem Zielland dargestellt. Bei Lieferungen per Spedition auf deutsche Inseln fallen eventuell zusätzliche Gebühren an, die ebenfalls unter diesem Link ersichtlich sind.
Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

§ 2 Vertragsschluss, Anbieterinformation
2.1    Die Angebote in unserem Online-Shop stellen unverbindliche Aufforderungen an den Kunden dar, bei Elektrotechnik Claus Waren zu bestellen.
2.2    Die Bestellung (Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder Postweg) des Kunden stellt ein verbindliches Vertragsangebot seinerseits dar.
2.3    Der Zugang dieser Bestellung wird Elektrotechnik Claus unverzüglich durch eine automatische Bestellbestätigung bestätigt. Dadurch erhalten Sie Sicherheit, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Die Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebotes durch Elektrotechnik Claus dar.
2.4    Ihr Bestellangebot wird von Elektrotechnik Claus manuell innerhalb von zwei Tagen entweder durch eine zweite E-Mail (Auftragsbestätigung), oder durch Auslieferung der Ware angenommen. Erst damit kommt ein Kaufvertrag zustande.
2.5    Der Kaufvertrag kommt zustande mit
Egon Claus
-handelnd unter „Elektrotechnik Claus“-
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§ 3 Gesetzliche Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Wir räumen allen Verbrauchern neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht ein verlängertes vertragliches Rückgaberecht von 30 Kalendertagen ein, bitte beachten Sie dazu unsere Hinweise unter §5 unserer AGB. Das folgende gesetzliche Widerrufsrecht wird durch das vertragliche weitere Rückgaberecht nicht berührt, sondern bleibt unabhängig davon bestehen.
Verbraucher haben nach den gesetzlichen Vorschriften ein Widerrufsrecht, über welches wir wie folgt informieren:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Egon Claus
-handelnd unter „Elektrotechnik Claus“-, Glück-Auf-Straße 41, 49477 Ibbenbüren, Fax: 05451-899624, E-Mail: info@elektro-claus.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die paketfähigen Waren (Waren, die Sie normal mit der Post an uns zurücksenden können) wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie diese Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Bei Waren, die nicht paketfähig sind, besteht dieses Zurückbehaltungsrecht nicht.
Sie haben die paketfähigen Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie diese Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie als Kunde tragen die Kosten der Rücksendung der paketfähigen Waren (Waren, die Sie normal mit der Post an uns zurücksenden können.
Nicht paketfähige Waren, die Sie aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post an uns zurücksenden können (z.B. Großgeräte), holen wir auf Ihre Kosten ab. Die Kosten werden auf höchstens etwa … EUR geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss/Erlöschen des Widerrufsrechts
Das gesetzliche Widerrufsrecht besteht nach § 312g Absatz 2 BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

§ 4 Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte das nachfolgende Formular aus und senden es zurück.
     
WIDERRUFSFORMULAR
An:
Egon Claus
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Glück-Auf-Straße 41
49477 Ibbenbüren
Fax: 05451-899624
E-Mail: info@elektro-claus.de

Hiermit widerrufen ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

______________________________________________________
Bezeichnung

______________________________________________________
Artikelnummer

______________________________________________________
Bestellt am / erhalten am (*)


Ihren Namen/Adresse bitte nachfolgend eintragen.

______________________________________________________
Vorname/Nachname

______________________________________________________
Straße

______________________________________________________
PLZ / Ort

______________________________________________________
Datum

______________________________________________________
Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier)

(*): Unzutreffendes bitte streichen.

§ 5 Kaufpreis, Versandkosten, Zahlungsarten, Zusatzkosten, Fälligkeit
5.1    Alle in unserem Online-Shop angegebenen Preise enthalten bereits die gesetzliche Umsatzsteuer. Alle angegebenen Preise sind zuzüglich Versandkosten entsprechend unserer Versandkostenübersicht. Die Versandkosten werden vor Vertragsschluss bereits beim jeweiligen Produkt dem Kunden, innerhalb der Bestellmaske, angezeigt. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
weitere Informationen zu Versandkosten...
5.2    Der Kunde wählt die Art der Zahlung innerhalb der Bestellmaske aus. Als Zahlungsarten stehen die Vorauskasse per Überweisung, Zahlung per PayPal oder Barzahlung bei Selbstabholung zur Verfügung.

§ 6 Alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen - OS Plattform
 Hinweis zur Alternativen Streitbeilegung gemäß § 14 Abs.1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schichtungsverfahren teilzunehmen.
Verbraucher haben die Möglichkeit Konflikte aus Verbraucherverträgen durch Anrufung einer außergerichtlichen Schlichtungsstelle zu klären. Es handelt sich dabei um eine alternative Möglichkeit zur Konfliktlösung. Die Durchführung eines Schlichtungsverfahrens ist keine zwingende Voraussetzung für das Anrufen zuständiger ordentlicher Gerichte.

§ 7 Lieferung, Lieferzeiten
7.1    Alle Waren werden entweder per Spedition oder per Paketdienst ausgeliefert. Die Lieferung durch die Spedition erfolgt bis Bordsteinkante.
7.2    In unserem Online-Shop finden Sie zu jedem Produktangebot einen aktuellen Lieferstatus, der die Lieferzeit in ca. Werktagen angibt. Wir ermitteln diese Zeiten unter Berücksichtigung der uns mitgeteilten Lagerbestände zum Zeitpunkt der Produktanzeige sowie der durchschnittlichen Regellieferzeit. Es besteht nicht in allen Fällen eine automatische Echtzeit-Lagerhaltungsverknüpfung. Aufgrund von kurzfristigen und unerwarteten Änderungen der Lagerbestände sowie dessen Vorlieferanten (Hersteller, Lieferanten) können diese ca. Lieferzeiten nicht immer garantiert werden. Wir teilen Ihnen diese ca. Lieferzeit ebenfalls in unserer ersten Bestätigungsmail mit, ohne dass uns hierüber von unserem Vorlieferanten eine Bestätigung im Einzelfall vorliegt.
Bei Bestellungen mit der Zahlungsoption Vorkasse, bezieht sich die im Online-Shop angegebene ca. Lieferzeit auf den Zeitpunkt des Zahlungseingangs auf unser Konto.
Sollten wir von unseren Vorlieferanten über etwaige Lieferverzögerungen, Lagerbestandsabweichungen oder Irrtümer in Kenntnis gesetzt werden, informieren wir Sie umgehend. Für hierdurch entstehende Unannehmlichkeiten möchten wir uns bei Ihnen entschuldigen. Sollten Sie unter diesen Umständen nicht auf die Ausführungen Ihrer Bestellung warten wollen, bieten wir Ihnen selbstverständlich die Stornierung Ihrer Bestellung an. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware verweisen wir daneben auf unser im Einzelfall bestehendes Rücktrittsrecht hin. Auch in diesem Falle werden Sie unverzüglich informiert.
Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden dann umgehend an Sie zurückerstattet.
     
§ 8 Eigentumsvorbehalt
8.1    Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung derselben vor.
8.2    Sind Sie Unternehmer und tätigen Ihre Bestellung in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor; Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

§ 9 Gewährleistung, Herstellergarantie
9.1    Für die in unserem Online-Shop angebotenen Artikel bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
9.2    Bei einem Gewährleistungsfall wenden Sie sich bitte an unsere Kundenbetreuung (Egon Claus, -handelnd unter „Elektrotechnik Claus“-, Glück-Auf-Straße 41, 49477 Ibbenbüren, Telefon: 05451-962122, Fax: 05451-899624, E-Mail: info@elektro-claus.de).
9.3    Eine vom Hersteller des Gerätes zugesagte Herstellergarantie bleibt unberührt.

§ 10 Rücktritt
Falls Elektrotechnik Claus ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant, bei welchem eben diese Sache seitens Elektrotechnik Claus bestellt wird, seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Elektrotechnik Claus dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht und, sofern die Zahlungsweise Vorauskasse gewählt und der Kaufpreis bereits gezahlt wurde, erfolgt unverzüglich eine Erstattung dieses Kaufpreises. Bei einer, von Elektrotechnik Claus schuldhaft herbeigeführten, Nichtbelieferung der bestellten Ware durch den Lieferanten, ist Elektrotechnik Claus nicht zum Rücktritt berechtigt.

§ 11 Haftungsbeschränkung
11.1    Elektrotechnik Claus haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen:
- bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (d.h. solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des geschlossenen Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung Sie als Vertragspartner regelmäßig vertrauen dürfen) durch Elektrotechnik Claus, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
- bei der Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Kunden.
bei der Haftung aus den zwingenden Regelungen des Produkthaftungsgesetze
Dies gilt für jede Art des Verschuldens von Elektrotechnik Claus, seiner gesetzlichen Vertreter oder der Erfüllungsgehilfen.
11.2    Haftungsumfang: Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens sei denn es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
Von dieser Begrenzung des Haftungsumfanges sind die zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes ausgenommen.

§ 12 Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand
12.1    Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2    Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher) gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
12.3    Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, das Gericht des Hauptsitzes von Elektrotechnik Claus zuständig.

§ 13 Datenschutz, Speicherung des Vertragstextes
 Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie des Telemediengesetzes (TMG). Im Übrigen beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.

§ 14 Batteriegesetz (BattG)
Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien oder Akkus, die zum Betrieb notwendig sind. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, sind wir als Händler verpflichtet, unsere Endkunden auf folgendes hinzuweisen:
Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Die Rückgabe kann an einer kommunalen Sammelstelle oder überall im Handel, wo Batterien/Akkus verkauft werden, erfolgen. Sie können Altbatterien, die wir als Neubatterien im Sortiment führen oder geführt haben, auch unentgeltlich an unserem Versandlager (Egon Claus, -handelnd unter „Elektrotechnik Claus“-, Glück-Auf-Straße 41, 49477 Ibbenbüren, Telefon: 05451-962122, Fax: 05451-899624, E-Mail: info@elektro-claus.de) zurückgeben.
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne auf Batterien und Akkus bedeutet, dass Batterien und Akkus nicht in den Hausmüll gegeben werden dürfen.
Die unsachgemäße Entsorgung von Batterien und Akkus kann wegen der darin enthaltenen Stoffe schädliche Auswirkungen auf die Umwelt und auch auf die menschliche Gesundheit haben. Daher ist die getrennte Sammlung und Verwertung von Altbatterien von besonderer Bedeutung. So können die in den Batterien enthaltenen wertvollen Rohstoffe wiederverwertet werden. Bitte beachten Sie daher die vorstehenden Hinweise.

Die auf den Batterien abgebildeten Symbole (chemisches Symbol der jeweiligen Schadstoffe, die sie enthalten) haben folgende Bedeutung:
Pb= Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei (Pb)
Cd= Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium (Cd)
Hg= Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber (Hg)
     
§ 15 Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)
 Im Warensortiment von Elektrotechnik Claus können sich auch Elektrogeräte befinden, die unter das ElektroG fallen.
Ziel der Abfallrahmenrichtlinie ist eine verstärkte Förderung der Kreislaufwirtschaft durch Vermeidung von Abfällen und vor allem auch durch das verstärkte Recycling von Abfällen. Weitere Hinweise finden Sie unter Kreislaufwirtschaft | BMUV. Dort finden Sie auch Statistiken auf der Basis der bestehenden Berichtspflichten aus der WEEE-Richtlinie (Elektro- und Elektronikgeräte | BMUV) sowie weitere Hinweise zu den Sammelquoten von Altbatterien unter Altbatterien | BMUV.
Das Symbol für die getrennte Sammlung von Elektro- und Elektronikgeräten stellt eine durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern dar.
Sie sind als Besitzer von Altgeräten nach dem ElektroG dazu verpflichtet, die Altgeräte am Ende ihrer Lebensdauer einer -vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten- Erfassung zuzuführen. Eine Entsorgung z.B. im normalen Hausmüll ist damit verboten. Vor der getrennten Entsorgung müssen Sie:
Altbatterien und Altakkumulatoren, die nicht vom Altgerät umschlossen sind, zerstörungsfrei vom Altgerät trennen
Lampen, die zerstörungsfrei aus dem Altgerät entnommen werden können, davon trennen.
Sie sind für das Löschen personenbezogener Daten auf dem zu entsorgenden Altgeräten als Endnutzer selbst verantwortlich - bitte löschen Sie alle darauf befindlichen Daten!
Wir sind zur kostenlosen Abholung Ihres Elektro-Altgerätes nach § 17 Absatz 1 und 2 ElektroG verpflichtet, wenn es sich dabei um einen Wärmeüberträger, Monitor oder ein Großgerät im Sinne des EletroG handelt. Weitere Informationen dazu unter Informationen zur Altgeräteabholung
Sie können Ihr Elektro-Altgerät auch an den folgenden Rücknahmestellen selbst kostenfrei abgeben: www.interseroh.de/weee-annahmestellen. Dort können Sie nach der nächstgelegenen Rücknahmestelle suchen.
Bitte beachten Sie dazu Folgendes: Kleingeräte (= keine äußere Geräteabmessung größer als 25 cm) dürfen in haushaltsüblichen Mengen an den Rücknahmestellen abgegeben werden. Großgeräte (= mindestens eine äußere Geräteabmessung größer als 25 cm) dürfen im Tausch, "Alt gegen Neu" an den Rücknahmestellen abgegeben werden - das heißt: Kaufen Sie ein Neugerät bei der Elektrotechnik Claus, dürfen Sie ein Altgerät, das im Wesentlichen die gleichen Funktionen wie das Neugerät erfüllt, an einer der Rücknahmestellen abgeben, sofern Sie den Kauf des Neugerätes gegenüber der Rücknahmestelle entsprechend nachweisen können. Um diesen Nachweis erbringen zu können, gehen Sie bitte wie folgt vor: Übermitteln Sie Ihren Rückgabewunsch unter Angabe der Geräteart für das abzugebende Altgerät bitte zusammen mit einer Kopie der Rechnung für das erworbene Neugerät per E-Mail an Interseroh, unter weeeannahmestellen@interseroh.com oder nutzen Sie dafür das Formular unter www.interseroh.de/weee-annahmestellen. Interseroh prüft anhand der von Ihnen übermittelten Daten, ob Sie zur Abgabe eines Altgerätes an einer der Interseroh-Rücknahmestellen berechtigt sind. Ist dies der Fall, stellt Interseroh Ihnen ebenfalls per E-Mail einen Beleg zur Verfügung, der mindestens folgende Informationen enthält:
Kaufdatum + Geräteart des Neugerätes
Interseroh-Vertragsnummer des Auftraggebers
Interseroh-Logo
möglicher Rückgabezeitraum
Mit dem ausgestellten Beleg können Sie nun Ihr Altgerät an einer der Interseroh-Rücknahmestellen in Ihrer Nähe kostenlos abgeben. Bitte beachten Sie: Bei fehlendem Beleg ist die Rücknahmestelle nicht verpflichtet, das Altgerät anzunehmen! Die Rücknahmestelle kann auch die Annahme von Altgeräten ablehnen, die aufgrund einer Verunreinigung eine Gefahr für die Gesundheit und Sicherheit von Menschen darstellen (vgl. § 17 Abs. 4 i.V.m. § 13 Abs. 5 ElektroG).

Stand 15.03.2023

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